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Arzthaftung

Ärztliche Behandlungsfehler kommen leider immer wieder vor. Die Durchsetzung der entsprechenden Schadensersatzansprüche der Patienten gestaltet sich jedoch schwierig. Neben der richtigen Ermittlung und Feststellung von Sachverhalten, aus denen sich ein ärztliches Fehlverhalten ergibt, und dem Nachweis dieser Umstände im Streitfall vor Gericht kommt es ganz entscheidend auch darauf an, nach der Art der jeweiligen Ersatzansprüche den richtigen Anspruchsgegner zu bestimmen. Denn eine Klage, die sich gegen den „falschen Beklagten" richtet, ist unschlüssig und wird bereits deshalb abgewiesen.

  1. Es kommt deshalb in jedem Arzthaftungsfall zunächst darauf an, festzustellen, gegen wen sich die möglichen Schadensersatzansprüche richten. Das kann im Einzelfall der Arzt sein, um dessen Fehlverhalten es geht, muss aber nicht immer dieser Arzt sein. Die Entscheidung dieser Frage hängt davon ab, welcher Art die tatsächlichen oder vermeintlichen Schadensersatzansprüche rechtlich gesehen sind. Dies führt zu folgender rechtssystematischer Einteilung möglicher Schadensersatzansprüche gegen Ärzte (für weitergehende Information klicken Sie bitte den jeweiligen Link in der Aufzählung an):
    • Vertragshaftung (= vertragliche Schadensersatzansprüche),
    • Deliktshaftung (= gesetzliche Schadensersatzansprüche nach dem Deliktsrecht des BGB - § 823 BGB),
    • Amtshaftung (= gesetzliche Amtshaftungsansprüche nach Artikel 34 Grundgesetz [GG] in Verbindung mit § 839 BGB),
    • Auftragshaftung (= Ansprüche aus einem Auftragsverhältnis nach den §§ 662 ff. BGB).

  2. Hinzu kommt das Fehlverhalten, das einem Arzt vorgeworfen wird und den eigentlichen Grund für seine Inanspruchnahme auf Schadensersatz darstellt.

    Der Arzt ist gegenüber seinem Patienten verpflichtet, die übernommene ärztliche Behandlung fachgerecht durchzuführen. Das bedeutet nicht, dass der Arzt den mit der ärztlichen Behandlung angestrebten Heilungserfolg schuldet. Es liegt nicht in der Macht des Arztes, diesen Heilungserfolg in jedem Fall mit einer solchen absoluten Sicherheit herbeizuführen, dass er die mit der Behandlung angestrebte Heilung des Patienten rechtlich garantieren könnte. Was jedoch in seiner Macht liegt und deshalb von dem Arzt geschuldet wird, ist die Durchführung der Behandlung „lege artis", also nach den anerkannten Fachregeln der ärztlichen Heilkunst. Den Maßstab bildet insoweit der Standard, den ein kompetenter Facharzt auf dem jeweiligen ärztlichen Fachgebiet anzuwenden hätte und auch anwenden würde, in das die jeweilige ärztliche Behandlung im Einzelfall einzuordnen ist.

    Insoweit ist ebenfalls eine systematische Gruppierung nach der Art des dem Arzt im Einzelfall vorgeworfenen Fehlverhaltens möglich (auch hier klicken Sie bitte für weitergehende Information den jeweiligen Link in der Aufzählung an):

  3. Es gelten jeweils unterschiedliche Grundsätze, die in der Rechtsprechung zur Arzthaftung entwickelt worden sind. Hervorzuheben sind dabei folgende Problembereiche, auf die es bei Schadensersatzansprüchen gegen Ärzte immer wieder entscheidend ankommt (auch hier klicken Sie bitte für weitergehende Information den jeweiligen Link in der Aufzählung an):
  4. In jedem Fall ist es aber notwendig, den Sachverhalt zu einer möglichen Arzthaftung möglichst frühzeitig aufzuklären und festzustellen. Für weiterführende Informationen hierzu, klicken Sie bitte auf den nachstehenden Link:
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